Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Onlineshop „http://www.Bitch-Wedding.de“ von HoodZilla UG (Haftungsbeschränkt)
(Stand: Mai 2014)

§ 1

Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen HoodZilla UG (Haftungsbeschränkt), Burgsdorfstraße 4 / 13353 Berlin (nachfolgend „Verkäuferin“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) für Geschäfte im Online Store Deutschland
(http://www.Bitch-Wedding.de) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung. Etwaigen entgegenstehenden oder sonstigen allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder sonstigen Bedingungen des Kunden wird unabhängig von ihrer Bezeichnung ausdrücklich widersprochen, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und/oder Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Verkäuferin. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen sind ein schriftlicher Vertrag und/oder die schriftliche Bestätigung der Verkäuferin maßgebend.
Das gilt auch für die Abbedingung dieses Schriftformerfordernisses.

(3) Unser Warenangebot im Online-Store richtet sich ausschließlich an Verbraucher, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland haben und eine Lieferadresse in Deutschland angeben können. Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Definition (§ 13 BGB) ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 2

Internetseite

(1) Die Internetseiten der Verkäuferin stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrags über die präsentierten Waren abzugeben.

(2) Geringfügige Farbabweichungen der auf der Webseite dargestellten Waren sind technisch bedingt.

§ 3

Ablauf der Bestellung

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten virtuellen Warenkorb sammeln. Die dort aufgeführten Produkte können mittels der Schaltfläche (im Folgenden: Button) „Löschen“ vor der Bestellung einzeln aus dem Warenkorb wieder entfernt werden. Klickt der Kunde auf den Button „jetzt kaufen“, gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.

(2) Die Verkäuferin akzeptiert ausschließlich Bestellungen, die der Kunde über das Onlineformular tätigt. Auf anderen Übertragungswegen übersandte Bestellungen, insbesondere per Fax, E-Mail oder Brief, akzeptiert und bearbeitet die Verkäuferin nicht.

(3) Der Mindestwert pro Bestellung muss EUR 5,00 (Bruttowarenwert einschließlich Mehrwertsteuer ohne Versandkosten oder sonstige Kosten) betragen.

(4) Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde über den Button „Warenkorb & Kasse“ die Bestelldaten jederzeit einsehen und ändern.

(5) Der Kunde erhält daraufhin per E-Mail eine automatische Eingangsbestätigung, die den Inhalt der Bestellung des Kunden noch einmal wiedergibt und die der Kunde ausdrucken kann. Diese automatische Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei der Verkäuferin eingegangen ist. Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.

(6) Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch die Verkäuferin zustande. Die Verkäuferin ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von 14 Tagen nach dem Zugang bei der Verkäuferin anzunehmen. Die Verkäuferin erklärt die Annahme durch eine per E-Mail verschickte Versandbestätigung.

(7) Die Verkäuferin nimmt keine Bestellungen von Kunden an, die zum Zeitpunkt der Warenbestellung das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.

§ 4

Lieferung, Lieferfristen, Warenverfügbarkeit

(1) Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Der Versand der Ware erfolgt über den Logistikdienstleister Deutsche Post, DHL Paket Deutschland oder einem anderen Anbieter.

(2) Die Verkäuferin teilt dem Kunden die Lieferzeit während dem Bestellprozess und in der Versandbestätigung mit. Für die Rechtzeitigkeit der Lieferung kommt es ausschließlich auf den Zeitpunkt an, zu welchem die Verkäuferin die Ware am Leistungsort an das Versandunternehmen übergibt. Nach erfolglosem Ablauf der Lieferfrist wird automatisch und ohne weitere Erklärung seitens des Kunden eine Nachfrist von 14 Tagen in Lauf gesetzt. Erst nach Ablauf dieser Nachfrist kann der Kunde von dem Vertrag zurücktreten.

(3) Sollten zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar sein, weist die Verkäuferin den Kunden in der Versandbestätigung darauf hin. Die Verkäuferin nimmt in der Versandbestätigung das Angebot des Kunden nur beschränkt auf die Ware an, die verfügbar ist. Ein Vertrag über die nicht verfügbare Ware kommt nicht zustande.

(4) Kann die Verkäuferin infolge höherer Gewalt oder aus sonstigen von ihr nicht zu vertretenden Gründen die angegebenen Lieferfristen nicht einhalten, informiert sie den Kunden hierüber unverzüglich. Gleichzeitig bestimmt sie gegenüber dem Kunden eine nach den jeweiligen Umständen angemessene, neue Lieferfrist, längstens 2 Wochen über die ursprünglich vereinbarte Lieferfrist hinaus. Ist die Ware auch innerhalb der neuen Lieferfrist aus von der Verkäuferin nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar, kann die Verkäuferin ganz oder teilweise von dem Vertrag zurücktreten. Eine bereits erbrachte Gegenleistung wird die Verkäuferin dem Kunden unverzüglich erstatten. Von der Verkäuferin nicht zu vertretende Gründe liegen insbesondere dann vor, wenn und soweit sie von ihren Lieferanten nicht rechtzeitig beliefert wird, obwohl sie ein ausreichendes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Soweit dem Kunden infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung nicht zumutbar ist, kann er durch unverzügliche Erklärung in Textform (d.h. schriftlich, per Telefax oder E-Mail) gegenüber der Verkäuferin vom Vertrag zurücktreten. Weitere gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.

(5) Nach Übergabe der Waren an das Versandunternehmen erhält der Kunde per E-Mail automatisch eine Versandmitteilung.

(6) Teillieferungen und vorzeitige Lieferungen sind im Rahmen des für den Kunden Zumutbaren zulässig. Sofern der Kunde mehrere Artikel bestellt hat, kann es vorkommen, dass die Verkäuferin diese in mehreren Lieferungen versendet. Sollte ein Teil der vom Kunden bestellten Waren vorübergehend oder dauerhaft nicht lieferbar sein, wird dieser Teil der Bestellung storniert. In der Versandbestätigung werden nur die Teile der Bestellung genannt, die tatsächlich verfügbar sind. Damit erfolgt ein Vertragsschluss nur über die in der Versandbestätigung aufgeführten verfügbaren Waren. Ein Vertragsschluss über nicht verfügbare Teile der Bestellung erfolgt hingegen nicht.


§ 5

Preise und Versandkosten

(1) Alle auf den Internetseiten des Verkäufers angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Verkäuferin teilt dem Kunden die jeweiligen Versandkosten, sowie etwaige zusätzliche Kosten im Bestellformular mit. Der Kunde hat die Versandkosten und etwaige zusätzliche Kosten zu tragen.

§ 6
Zahlung, Zahlungsverzug

(1) Die Verkäuferin akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.

(2) Während des Bestellvorganges führt die Verkäuferin bei Vorliegen eines berechtigten Interesses eine automatische Bonitätsprüfung des Kunden mittels einer Anfrage bei einer Wirtschaftsauskunftei, z.B. der SCHUFA Holding AG durch. Die Bestellmöglichkeit und die angebotenen Zahlungswege hängen vom Ergebnis dieser Bonitätsprüfung ab. Insbesondere abhängig vom Ergebnis dieser automatischen Bonitätsprüfung, wird die Verkäuferin dem Kunden die Zahlung per Vorkasse oder per Paypal anbieten. Bei mangelnder Bonität ist die Verkäuferin außerdem berechtigt, von allen bestehenden Verträgen, bei welchen der Kunde trotz Fälligkeit und Mahnung den Kaufpreis noch nicht bezahlt hat, ganz oder teilweise zurückzutreten.

§ 7

Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Verkäuferin.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, bei einer Pfändung der Ware oder sonstigen Eingriffen eines Dritten die Verkäuferin unverzüglich schriftlich zu informieren, sowie den Dritten auf das Vorbehaltseigentum des Verkäufers hinzuweisen.

§ 8

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß
§ 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Im Falle einer schriftlichen Widerrufserklärung:

HoodZilla UG (Haftungsbeschränkt)
Geschäftsführer: Susann Pataki
Burgsdorfstraße 4
13353 Berlin

Im Falle des Widerrufs per Per E-Mail: info@HoodZilla.de

Tel.: +49 (0) 30 / 417 264 40

Im Falle der Erklärung des Widerrufs durch Rücksendung der Ware ist die Ware zurück zu senden an:

HoodZilla UG (Haftungsbeschränkt)
Geschäftsführer: Susann Pataki
Burgsdorfstraße 4
13353 Berlin

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einem Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.



§ 9

Gewährleistung

(1) Die Gewährleistung für Mängel der gekauften Waren richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften sowie den nachfolgenden Bestimmungen. Insbesondere kann der Kunde Nacherfüllung (Neulieferung oder Mängelbeseitigung) verlangen. Die Verkäuferin ist jedoch berechtigt, den Kunden auf Neulieferung zu verweisen, wenn die Mängelbeseitigung mit unverhältnismäßigem Aufwand verbunden wäre. Die Gewährleistungsansprüche verjähren zwei Jahre nach Lieferung der Ware.

(2) Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare, materialbedingte Abweichungen der Qualität, Farbe, Größe, Ausrüstung oder des Designs der Ware sind unerheblich. Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei solchen oder anderen unerheblichen Mängeln. Es bleibt dem Kunden unbenommen, nachzuweisen, dass die genannten Abweichungen für ihn erheblich sind.

(3) Gewährleistungsrechte des Kunden bestehen nicht, wenn er die Ware verändert hat und der Mangel hierdurch verursacht wurde. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nur nach Maßgabe von § 11 dieser AGB.

§ 10

Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Schutz der personenbezogenen Daten des Kunden, die dieser bei der Nutzung des Online Stores an die Verkäuferin mitteilt, ist für die Verkäuferin sehr wichtig. Die Verkäuferin wird personenbezogene Daten nur im Einklang mit den jeweils geltenden Datenschutzbestimmungen der Verkäuferin erheben, speichern und nutzen.

§ 11

Haftung

(1) Die Verkäuferin haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet die Verkäuferin nur im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist und auf deren Erfüllung der Kunde vertraut hat und auch vertrauen durfte.

(2) Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Verkäuferin der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Verkäuferin.

(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 12

Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen der Verkäuferin und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Die Aufforderung, Angebote im Rahmen des Bitch Wedding – Online Store abzugeben, richtet sich nur an Verbraucher. Sofern es sich bei dem Kunden dennoch um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und der Verkäuferin der Sitz der Verkäuferin.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die jeweils einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt entsprechend für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken dieser AGB.

(4) Für Fragen oder Beschwerden über die Webseite des Bitch Wedding – Online Store steht die Verkäuferin dem Kunden unter der E-Mail-Adresse info@HoodZilla.de und der Telefonnummer +49 (0) 30 / 417 264 40 einsetzen, sowie unter der in § 8 genannten Postanschrift zur Verfügung.